Am 3. Oktober 2019 um 14 Uhr am Platz der Synagoge/OM10 in Göttingen beginnt die Gegenthese zum offiziellen Tag der Deutschen Einheit. Wer keine Lust auf Sonntagsreden von Berufspolitikern hat, die alle heutigen Probleme auf angebliche Versäumnisse der DDR zurückführen wollen, kann hier mitmachen.

Hauptforderungen der Initiatoren sind:

  • Antifa bleibt Handarbeit!
  • System Change not Climate Change!
  • Grenzenlose Bewegungsfreiheit für alle!
  • Wenn Frauen* streiken, steht die Welt still!

Wir von Aufstehen haben zwar eine differenziert-kritische Haltung* zur pauschalen Forderung nach "offenen Grenzen", wie sie auch im Demoaufruf formuliert wird als "Grenzenlose Bewegungsfreiheit für alle!". Aber das kann ja kein Hinderungsgrund sein, dem herrschenden System immer wieder gemeinsam die rote Karte oder zumindest rote Linien zu zeigen.

Links gibt es eine Vielfalt an echten Alternativen, der beste Pool an Lösungen für unsere gegenwärtigen und zukünftigen Probleme. Merkel & Co. sehen das nicht, weil sie links blind sind. Und die, die sich "Alternative" nennen, sind noch schlimmer als Merkel & Co.

Wir lassen uns nicht zerteilen. Gemeinsam können wir zu den besten Ergebnissen und echten Erfolgen kommen!

Der Aufruf zur Demo:

https://www.inventati.org/ali/index.php/76-ticker/2057-demo-gemeinsam-kaempfen.html


* Ohne vollständig oder offiziell-verbindlich sein zu können, mögen ein paar persönliche Anmerkungen des Schreibers dieser Zeilen mitbedacht sein:

  1. Flucht- und Migrationsursachen mit humanen Mitteln wirksam beseitigen, z.B. die ungerechte Weltwirtschaftsordnung (Schluss mit dem Freihandelsgift - armen Ländern Protektionismus erlauben; Schuldenerlass; nur noch nachweislich selbstertüchtigende Entwicklungshilfe leisten; keine Spekulation auf Nahrung; keine Verdrängung durch Landkauf) und neoimperiale Interventionspolitik beenden (keine Unterstützung korrupter Regime; keine destabilisierenden Regime-Change-Aktivitäten, keine völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze). Durch soziale Sicherheit (Rente, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung etc.) und starke Frauenrechte nimmt das Bevölkerungswachstum ab und damit der Bevölkerungsdruck, der zu Migration führen kann. Bürgerliche und rechte Parteien haben ein Interesse an der Aufrechterhaltung dieser Flucht- und Migrationsursachen. Sie unterscheiden sich nur darin, wie stark die Auswirkungen ihres Tuns von den EU-Außengrenzen abgehalten werden sollten.
  2. Legale Wege der Zuwanderung schaffen mit einem humanen und vernünftigen Einwanderungsgesetz, das hier echte Perspektiven jenseits von Behördenwillkür und Arbeits- und Zeitbegrenzungen bietet; offizielle Bewerbungsmöglichkeiten in anderen Ländern schaffen für Menschen auf der Flucht und auf der Suche nach Arbeit (denkbar z.B. Stellen in allen EU-Botschaften/Konsulaten, auf Flughäfen und in Häfen, verschlüsselte Onlinebewerbungen, Green-Card-ähnliche Lotterie usw.); keine unkontrollierte Zuwanderung, damit Sicherheitsüberprüfungen vorher stattfinden können; keine Verschärfung des "brain drains" aus ärmeren Ländern hin zu uns.
  3. Sicherheit sollte für alle gelten: Für aufgenommene Flüchtlinge und Arbeitsmigranten, sowie für Einheimische. Konfliktträchtige Unterbringung, ungewisse Zukunft und Arbeitsverbote produzieren "selbst-erfüllende Prophezeiungen", dass nämlich Zugewanderte gewalttätig werden könnten oder für Radikalisierung empfänglich werden. Soziale und gesundheitliche Absicherung, gute und bezahlbare Wohnungen, gute Arbeit für gute Löhne, gute Bildung für alle, Sicherheit für Gesundheit und Leben zuhause und auf der Straße schaffen insgesamt ein Umfeld, in dem wir alle gut und sicher leben können.
  4. Bundesregierung und deutsche Wirtschaft waren für offene Grenzen eingetreten, um die Just-In-Time-Logistik und -Produktion zu schützen, aber langfristig können sie auch von vergleichsweise anspruchslosen Arbeitskräften profitieren. Die demographisch verjüngende Zuwanderung kann den Umverteilungswind aus der Rentendebatte nehmen. Vermeintliche oder auch tatsächliche Sicherheitsrisiken dienen als Begründung, um u.a. neue Überwachungs- und Polizeigesetze zu verabschieden. Die werden auch gegen Umweltaktivisten, Globalisierungskritiker und Antirassisten eingesetzt. Die Herrschenden reden von "offenen Grenzen" (= grenzenlose Wirtschaftschancen) und meinen damit etwas ganz anderes als links fühlende und denkende Menschen (= Schutz, Freiheit und ein menschenwürdiges Leben für alle). Darum freuen sich die Herrschenden, wenn Linke pauschal für "Offene Grenzen" sind. Sie können es dann prima für ihre Zwecke instrumentalisieren.
  5. Die AfD war im Zusammenhang mit der Eurokrise und dem Eurorettungsschirm gegründet worden. Nicht lange, dann begann ihr Abstieg. Wiederbelebt wurde sie nur durch die unregulierte Zuwanderung 2015. Gegen die AfD zu kämpfen, heißt gegen ein Symptom zu kämpfen. Wichtiger und nachhaltiger wäre es, gegen die Ursachen zu kämpfen: Niemand soll fliehen oder den Geburtsort verlassen müssen, nur weil die Verzweiflung dazu drängt. Niemand sollte Andere nach dem äußeren Erscheinungsbild und kulturellen Unterschieden beurteilen, sondern nur nach dem persönlichen Charakter. Dieser Lernprozess ist uns Menschen im 21. Jahrhundert in einer hoch mobilen und immer mehr zusammenwachsenden Welt kaum zu ersparen. Aber die stark emotionale Stimmung, verursacht durch einen wie eine Katastrophe erscheinenden "Flüchtlingsstrom" 2015, spaltet die Gesellschaft und erschwert die Auseinandersetzung ganz erheblich. So kommen wir dem Ziel einer guten und lebenswerten Welt für alle und mit allen kaum näher. Regulierung schafft nicht nur Rechtssicherheit für Zuwanderer, sondern beruhigt auch einheimische Gemüter, weil Kontrolle Sicherheit signalisiert.
  6. Diese Entwicklungen verfestigen und verstärken einen Zustand des Geteiltseins und Beherrschtwerdens (Herrschaftsprinzip "Teile und herrsche"). Politik wurde hier gegen die Bevölkerung gemacht, obwohl sie von ihr, durch sie und mit ihr geschehen sollte.